Ein Attac-Basistext von Medico international und vier Jahre unterm Stein
Medico international in AttacBasisTexte 30 (2008: 61): “Schon heute sind Tendenzen moderner Eugenik auszumachen, die ‘Volksgesundheit’ über einen Mix aus politischem Zwang, sozialer Kontrolle, der Verinnerlichung ultimativer Gesundheitsvorstellungen und gentechnischer Eingriffe herstellen will. Von vielen unbemerkt, verwandelt sich das ‘Märchen ewiger Gesundheit’ in die negative Utopie einer Gesellschaft, die ‘Gesundheit’ nutzt, um Kontrolle und Repression zu verewigen.”
– unter diesem Titel erschien im Jahr 2008 “AttacBasisTexte 30”. Attac ist ein “globalisierungskritisches Netzwerk”, das vor allem in den 00er Jahren sehr aktiv war. Der Untertitel des Basistextes lautet: “Fakten, Hintergründe und Strategien zur Weltgesundheit”. Die Basistexte sind Broschüren mit Grundwissen für den Aktivisten. Der Basistext zur Weltgesundheit hat einen Abschnitt “Auf dem Weg in die Gesundheitsdiktatur?” der wie folgt schliesst (Seite 61, meine Hervorhebungen):
Schon heute sind Tendenzen moderner Eugenik auszumachen, die ‘Volksgesundheit’ über einen Mix aus politischem Zwang, sozialer Kontrolle, der Verinnerlichung ultimativer Gesundheitsvorstellungen und gentechnischer Eingriffe herstellen will. Von vielen unbemerkt, verwandelt sich das ‘Märchen ewiger Gesundheit’ in die negative Utopie einer Gesellschaft, die ‘Gesundheit’ nutzt, um Kontrolle und Repression zu verewigen.
Mehr als zehn Jahre vor Beginn der “Pandemie” 2020 formulieren die Autoren zentrale Themen, die seit fast vier Jahren die Kritiker der Pandemie beschäftigen. – Man kann nur dazu gratulieren, dass die Autoren das so früh schon gesehen haben!
Autoren das Basistexts sind Mitglieder der 1968 gegründeten Organisation Medico international, die sich so vorstellt:
Es geht um Solidarität. Für uns als Hilfs- und Menschenrechtsorganisation bedeutet das, uns an der Seite der Betroffenen von Unterdrückung und Krieg sowie der Ausgeschlossenen des globalisierten Kapitalismus für eine gerechte Welt einzusetzen. Ausgangspunkt ist unsere Überzeugung, dass die gleichen Rechte gelten und geltend zu machen sind – für alle Menschen, an jedem Ort. Unser Ziel ist es, gesellschaftliche Verhältnisse zu schaffen, die ein Leben in Würde und Recht, frei von Armut und in bestmöglicher Gesundheit ermöglichen.
Der Abschnitt zur Gesundheitsdiktatur ist auf deren Webseiten weiterhin zu finden. Kaufen man den Basistext die Pandemie hindurch bis heute.
Erscheinungsjahr ist 2008, ein Jahr vor der berüchtigten “Schweinegrippe”. In deren Jahr 2009 hat übrigens Juli Zeh die “negative Utopie” einer Gesundheitsdiktatur in ihrem Roman “Corpus Delicti” entfaltet – das Thema war um die Zeit “reif”.
Die Schweinegrippe ist Gegenstand der Arte-Dokumentation “Profiteure der Angst” in der prominent der Lungenfacharzt, Gesundheitspolitiker und langjährige Leiter des flensburger Gesundheitsamtes Dr. med. Wolfgang Wodarg zu Wort kommt. Wodarg hatte den Betrugscharakter der Schweinegrippe für das Europaparlament herausgearbeitet. Vermutlich deswegen hat ihn Medico ein Jahr später, 2010, zu einem Workshop auf der Konferenz “global, gerecht, gesund” eingeladen, Titel: “Die Instrumentalisierung national und international normensetzender Institutionen durch private Akteure als gesundheitliches Risiko”. Auf seinen Vortragsfolien zitiert Wodarg Prof. Philip Alcabes (meine Übersetzung):
Wir sind aufgerufen auf eine Pandemie vom Typ einer Influenza vorbereitet zu sein, weil die Grippesucher (flu watchers), Leute die ihren Lebensunterhalt damit verdienen, solche Viren zu erforschen und dazu kontinuierlich Forschungsgelder aquirieren müssen, die Geldgeber von der Dringlichkeit der Bekämpfung einer kommenden Seuche überzeugen müssen.
Medico und Attac waren gut darauf vorbereitet kritisch zu sein, wenn wieder einer Seuche ausgerufen würde. – Wie es 2020 geschah.
Das Spektakel begann für die Öffentlichkeit im Januar 2020 als die Medien begannen, immer intensiver über eine neue grippeartige Seuche zu berichten. Zeit, das gelernte anzuwenden. Im Januar 2020 schrieb Dr. med. Andreas Wulf, einer der Basistext-Autoren, über die “Die Lust an der Seuche”:
Es scheint, als stürzten sich alle auf diese neue schon als ‘Pandemie’ angekündigte Infektionskrankheit, um einmal nicht über Klimakrise, Libyen-Krise und Brexit-Krise zu reden. Und alle Akteure haben ihre eigenen Interessen mit im Gepäck. Eine neue Seuche verspricht neue Forschungsgelder, neue Mittel für Impfstoffe und Medikamente, neue Präventionsaktivitäten, neue Stellen und neue Expertenrunden und eine willkommene Abwechslung zu den oft langweiligen und mühsamen Routinen in der alltäglichen Arbeit für ein funktionierendes Gesundheitswesen. Dabei müsste es eigentlich genau darum gehen: die alltägliche Arbeit zu stärken, damit allen Menschen in Not geholfen werden kann.
Genau was Wodarg zehn Jahre vorher gesagt hatte und was man dem Basistext entnehmen kann. Wodarg meldete sich in diesem Sinne im März zu Wort. Es gab früh jede Menge weitere Stellungnahmen die den Standpunkt von Wulf bestätigten und Entwarnung gaben, wie den Brief von des hochrenommierten Epidemiologen Sukharid Bhakdi an die Bundeskanzlerin oder Anfang April den Obduktionsbefund des hamburger Rechtsmediziners Klaus Püschel.
Spätestens als der bedeutendste Investor in Impfstoffe ausgerechnet Ostern 2020 in der Tagesschau von der “Notwendigkeit eines Impfstoffes” gegen das Coronavirus sprach, war vielen kritischen Menschen klar, dass hier etwas nicht stimmen konnte, zumal er einer “mRNA-Plattform” das Wort redete. Das war offenbar der Versuch “Volksgesundheit” über einen “gentechnischen Eingriff” herzustellen. Überdies mittels einer “Plattform” mit der noch nie eine erfolgreiche Therapie realisiert worden war (und die eigentlich für die Krebsmedizin, also zum Töten von Zellen entwickelt worden war, nicht als Schutzimpfung). Bei Medico wusste man sicherlich damals, was im Dezember 2020 im Pharma-Brief der befreundeten Buko-Pharmakampagne zu lesen war, nämlich dass es noch nie funktionierende Impfstoffe gegen Grippeviren insgesamt gegeben hat:
Auch Jahrzehnte nach Einführung der Grippeimpfung gibt es keine randomisierte Studie zu der Frage, ob die Impfung die Sterblichkeit bei den viel stärker gefährdeten über 65-Jährigen reduziert. Beobachtungsstudien kamen zu widersprüchlichen Ergebnissen und in Ländern mit hohen Grippe-Impfquoten ist die Sterblichkeit nicht nennenswert gesunken.
Es musste Kennern des Basistextes spätestens zu Ostern 2020 klar sein, dass hier mal wieder eine Seuche inszeniert wurde um den Leuten Angst zu machen, damit sie einen gentechnischen Ladenhüter zu sich nehmen.
Im Mai 2020 erinnert ein anderer Basistext-Autor, Thomas Gebauer, nochmal an die Seuchenlüge von 2009:
Vor gut zehn Jahren hat die WHO eine eher harmlose Erkrankung in die höchste Gefahrenstufe eingruppiert. Beraten wurde sie dabei auch von Wissenschaftlern, die auf der Gehaltsliste von jenen Pharmakonzernen standen, die dann am Verkauf des Grippemedikaments Tamiflu kräftig verdienten. Als der Skandal bekannt wurde, geriet die WHO zu Recht in die Kritik. Seitdem hat sie einiges unternommen, um solche Interessenskonflikte zu kontrollieren. Aber wie soll das gehen, wenn man auf die Zuwendungen von privaten Gebern angewiesen ist und sich beispielsweise mit den Interessen von Bill Gates arrangieren muss? Auch der erwirtschaftet die Mittel, die er der WHO zur Verfügung stellen kann, durch Anlagen unter anderem in pharmazeutischen Unternehmen.
Das ist die Antwort auf die Frage des Interviewers: “Diese Mythen um die WHO und Bill Gates wurzeln auch in der 2009 ausgerufenen Pandemie der ‘Schweinegrippe’. Es wurden weltweit Zigmilliarden für einen Impfstoff ausgegeben, den niemand brauchte.” “Mythen” meint hier: “Bill Gates setzt mittels Corona eine geheime Weltregierung durch!” Gebauer dazu: “Es geht natürlich nicht um eine geheime Weltregierung. Das Ganze findet ja vor aller Augen statt.” Genau was Wodarg 2010 und seit 2020 wieder ausführt: Es findet gerade nichts im Geheimen statt. Und die Pandemie-Wissenschaftler auf der Gehaltsliste von Big Pharma sind 2020 die gleichen wie 2009.
Nur diesmal konsultiert Medico Wodarg und die vielen anderen Kritiker nicht. Sucht man Wodargs Namen auf den Seiten von Medico, dann ist der Workshop von 2010 das letzte mal, dass er vorkommt. Namen der wichtigen anderen Kritiker findet man gar nicht. – Medico hat sich früh entschieden, sich inhaltlich nicht mit der grundsätzlichen Kritik an der Pandemie zu befassen und einst geschätzte Referenten zu konsultieren.
Medico steigt irgendwann im ersten Halbjahr 2020 in das von der Pharmaindustrie angesagte “Ende der Pandemie nur mit Impfung” ein. Schaut man sich das Corona-Dossier an, dann ist Medico voll dem Impfkult verfallen. Allerdings mit einer für die sich als kapitalismuskritisch verstehende Linke charakteristischen Pointe: Der Impfstoff soll als “öffentliches Gut” weltweit kostenfrei verfügbar gemacht werden. Im Juli 2020 stellt Anne Jung diesen Vorschlag vor:
Mit einem offenen Patentpool sollen Daten und Wissen zu Covid-19-Behandlungsmöglichkeiten, Impfstoffen und Medikamenten gesammelt und die geistigen Eigentumsrechte gebündelt werden, um so die Produkte als „globales öffentliches Gut“ verfügbar zu machen. Das war die Chance, den großen Worten Taten folgen zu lassen und die Voraussetzungen für eine gerechte Verfügbarmachung eines Impfstoffes zu schaffen.
Das wurde zu einem Zeitpunkt geschrieben, zu dem die Medicomediziner eigentlich hätten wissen müssen, dass es keinen Impfstoff geben kann. Ein Grippevirus ist nach ein, zwei Jahren weltweit verbreitet. Die Entwicklung von Impfstoffen dauert dagegen seriöserweise viele Jahre – es sei das System der Medikamentenzulassung wird “gesprengt”. Schon Mitte 2020 hat Medico zentrale Grundsätze der Medizin vergessen.
Drei Jahre später, Anfang November 2023, beklagt Wulf immer noch, dass keine “Impfgerechtigkeit” herrscht:
Trotz dieser enormen öffentlichen Finanzierung verbleiben die Produkte in der Verfügungsgewalt der Hersteller. Und das, obwohl sie – wie bereits im Frühjahr 2020 vollmundig von EU-Kommissionschefin von der Leyen und prominenten Staatschefs verkündet – ‘globale öffentliche Güter’ für alle sein sollten.
Indem Medico fordert, die “Impfung” sei als öffentliches Gut zur Verfügung zu stellen, behauptet es deren dringende allgemeine Notwendigkeit. Die Idee der Notwendigkeit ist genau die Werbung, die Big Pharma in einem Milieu benötigt, das sich für kapitalismuskritisch hält und daher nicht auf die Produktwerbung von Konzernen für das breite Publikum anspricht. Nach drei Jahren kommen die Medicos nicht auf den Gedanken, der Sinn der Seucheninszenierung könne auch diesmal wieder der Profit mit dem “Impfstoff” und den vielen medizinischen Gimmicks sein.
Wird wenigstens das Thema Impfschäden bearbeitet? In der Kritik und sogar manchmal im Mainstream nimmt das Thema breiten Raum ein. Die Suche nach dem Begriff auf den Medico-Seiten ergibt exakt einen Treffer und der verweist auf einen Text vom November 2020 als man schon von der Möglichkeit von Schäden wissen konnte, das ganze Ausmass des Desasters aber noch nicht ersichtlich war.
Beim Thema Impfschäden versagt Medico auf ganzer Linie.
Zum Thema “Impfpflicht” haben wir immerhin drei unterschiedliche Treffer und wir lesen Ende März 2022 von Karl Heinz Roth:
Ich spreche nicht von Impfpflicht, sondern von Impfzwang. Für die Betroffenen ist das Impfen ein Eingriff in die körperliche Integrität. Es ist eine Körperverletzung. Ich denke, jeder Mensch hat das Recht, darüber zu entscheiden, ob er diesen Eingriff akzeptiert oder nicht. Dann kommt das Problem derer, die impfen sollen. Es gibt einen ethischen Grundsatz in der Medizin, der lautet informed consent: Der Patient und die Patientin muss zustimmen. Und für Mediziner:innen gilt das hypokratische Prinzip des nil nocere, keinen Schaden anzurichten.
Auf das Thema Impfschaden wendet Roth “das hypokratische Prinzip des nil nocere” nicht an.
Ob sich Medico an der Impfnötigung mittels G-Regeln beteiligt hat, habe ich nicht herausgefunden.
Es gibt drei Kategorien von Informationen, die die Seuchenerzählung in Frage stellen und die von den Medicos ignoriert werden: Die Stellungnahmen der vielen kritischen Fachleute, amtliche Mitteilungen und die Daten. – Und am Ende kann man es sich noch einfacher machen.
Im Dezember 2020 fragt der Basistext-Autor Wulf:
Wie lässt sich also die Kritik an überbordender Kontrolle in Pandemiezeiten führen, ohne im Gefolge des Obskurantismus der Hobby-Virolog*innen, der Gates-Stiftung-Verschwörungen und Impfgegner*innen zu landen?
Obskurante Hobby-Virologen, Verschwörungstheoretiker und Impfgegner sind demnach unter vielen anderen:
Die Medicos ignorieren ihre eigenen Materialien und die Arbeiten der Kritiker. Seit 2021 kommen dazu Stellungnahmen von offizeller Seite heraus, die die Seuchenerzählung wiederlegen.
Zur angeblichen Überlastung des Gesundheitswesens erklärte das Gesundheitsministerium im September 2021: “Dass es eine flächendeckende und dauerhafte Überlastung der Krankenhäuser auf Grund der Pandemie gegeben hat, ist von der Bundesregierung im Übrigen nicht behauptet worden.”
Seit Oktober 2021 kann man auf der Seite “Virus und Erkrankung” des Robert-Koch-Institutes lesen: “Es ist nicht möglich, Influenza, COVID-19 und Erkältung nur anhand der Symptome zu unterscheiden.”
Keine Überlastung des Gesundheitswesens und trotz des angeblich “neuartigen” Virus “keine Neuerkrankung am Horizont zu sehen” (Dr. med. Claus Köhnlein, März 2020) – wo ist da eine Seuche?
Für die angeordneten Massnahmen konnte die Bundesregierung im eigenen Evaluationsbericht im Juli 2022 keinen Nutzen angeben. Dass es keine begleitende Evaluierung der Massnahmen gegeben hat, begründet für sich schon den Verdacht, die zuständigen Institutionen wollten gar nicht wissen ob ihre Anordnungen einen Nutzen hatten.
Wenn man allein die amtlichen Auskünfte nimmt, dann hat es nie eine epidemiologische Berechtigung für die angeordneten Massnahmen gegeben.
Was die massenhaft angewendeten gentechnischen Eingriffe angeht (die mangels Notstand sowieso nicht nötig waren):
‘Wenn Sie einen Impfstoff haben wollen, der die Übertragung verhindert, dann viel Glück! Wir hätten ihn haben können, aber er ist noch nicht da.’ Man arbeite daran, aber das sei ein ‘komplett anderes Design eines Impfstoffes’.
Deutlicher könnte das Eingeständnis nicht sein – und es stammt nicht von irgendwem, sondern vom zuständigen Chefbeamten der EU-Kommission. Philipp ist Direktor der Health Emergency Preparedness and Response Authority (Hera). Er sagt im Klartext: Alle bisher auf den Markt gebrachten Vakzine, die den Herstellern Milliarden an Steuerfranken in die Kasse spülten, haben zu keinem Zeitpunkt das geleistet, was man den Bürgern ohne den geringsten Anflug eines wissenschaftlichen Zweifels vorgegaukelt hatte: Sie schützen weder vor Ansteckung noch vor Übertragung.
Das ist vom Oktober 2022. Trotzdem wird die “Impfung” von Medico im November 2023 weiter fleissig für den “globalen Süden” beworben.
Ein Archiv mit Mitteilungen aus den Mainstreammedien, öffentlichen Institutionen und weiteren “veröffentlichte(n), aber irgendwie wenig sichtbare(n) Informationen” hat Arthur Aschmoneit in seinen “Corona Doks” zusammengestellt. – Die Ausrede, man habe nichts gewusst, gilt nicht.
Die Medicos hätten einen eigenen Blick auf die Daten werfen können.
Wie das gehen könnte hat der “Erbsenzähler” Marcel Barz in seiner “Pandemie in den Rohdaten” im August 2021 vorgeführt: Man nehme die Sterbedaten, die sich nur schwer manipulieren lassen, und betrachte relativen Zahlen in den einzelnen Altersgruppen. Alternativ kann man die Todesfälle auf eine standardisierte Bevölkerung umrechnen. So werden die Daten über die Zeit und verschiedene Regionen vergleichbar.
Genau das hatte einer der weltweit führenden Epidemiologen im Frühjahr 2020 mit den Sterbefällen des Kreuzfahrtschiffs “Diamond Princess” gemacht und festgestellt: Rechnet man die betagte Population des Schiffes auf die Standardbevölkerung um, dann kommt keine Seuche dabei raus. Entsprechend schrieb John Ioannidis im März 2020 von einem “Fiasco in the Making”. – Noch eine Entwarnung, die man bei Medico nicht wahrhaben wollte.
Mit Mortality Watch steht derweil ein Open-Source-Werkzeug zur Verfügung mit dem man sich solche Daten selber angucken kann. Vergleicht man zum Beispiel das “Bilder aus Bergamo!”-Schreckensland Italien mit Deutschland und dem wegen geringer Massnahmen totgeweihten Schweden, dann sieht man? – Jedenfalls keine Jahrhundertseuche. Wenn man ganze Jahre vergleicht, sind in früheren Jahrzehnten viel mehr Menschen in einem Jahr gestorben, als in den letzten vier Jahren. Allerdings gibt es in Deutschland und anderen Ländern seit 2020/21 einen tendenziellen Anstieg der Sterbegeschehens – obwohl massenhaft eine angebliche “Schutzimpfung” ausgebracht wurde.
Eigentlich kann man sich alles viel einfacher machen.
Als Steuergrösse für die Anordnung von Massnahmen wurde die “Inzidenz” verwendet. Die Inzidenz wurde festgelegt als die Zahl positiver Testfälle auf 100 Tsd. Einwohner innert einer Woche. Ein Unterschied zwischen postiven Testfällen und Infektionen, die der Test allein nicht feststellen kann, wurde nicht gemacht.
Wer das kleine Einmaleins beherrscht kann nachvollziehen: Verdoppelt man bei gleichem Anteil positiver Tests die Zahl der Tests, dann verdoppelt man die Inzidenz. Die Inzidenz ist ein Mass für die Häufigkeit der Tests – die man natürlich einfach direkt zählen kann. Ein “Infektionsgeschehen” lässt sich mit der “Inzidenz” nicht feststellen. Sie ist als Steuergrösse für Massnahmen bei einer Seuche wertlos. Abgesehen davon, ist jedem, der sich mit dem “Drosten-Test” beschäftigt hat, bekannt, dass es sich um eine Testseuche handelt.
Trotz ihrer epidemiologischen Wertlosigkeit wurde mit der Inzidenz staatsterroristische Massnahmen wie Ausgangssperren, Besuchsverbote, Schulschliessungen und dergl. begründet. Eine medizinische Scheingrösse wurde verwendet um “staatliche Kontrolle und Repression” auszuüben. Dass man mit positiven Tests ohne wirkliche Krankheit einer Bevölkerung Angst einjagen kann, haben die Seucheninszenierer natürlich gewusst (Drosten 2014).
⁂
Zusammengefasst: Medico weist nicht etwa die Kritik an der Pandemie zurück, indem sie sich mit den Argumenten der Kritiker auseinandersetzt. – Die Kritik wird schlicht ignoriert.
Medico ist nach fast vier Jahren weiter blind für die Möglichkeit, die Pandemie könne eine Inszenierung zum Zwecke der “Impfung” sein. Es kommt Medico nicht in den Sinn, die Forderung, die “Impfung” möge ein “globales öffentliches Gut” sein, könnte Impfwerbung für das eigene Milieu zum Nutzen von Big Pharma sein. In ihrer kapitaldienlich kapitalismuskritischen Art erfüllt Medico mustergültig die Aufgabe einer NGO-Linken im Kapitalismus, wie sie James Petras (1999) beschreibt.
Wie sieht es mit den Gefahren für die Demokratie aus, die der Basistext diskutiert? Medico organisiert Mitte Dezember 2023 in Frankfurt ein Panel dessen Titel vermuten lässt, man wolle sich dieser Frage widmen.
Nochmal Wulf im Dezember 2020:
Als wäre es ein Lehrstück von Carl Schmitt: Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. Es regiert das Corona-Kabinett und die Runde der Kanzlerin mit den Ministerpräsident*innen. Der Gesundheitsminister steigt zum Vizekanzler auf. Das Infektionsschutzgesetz, vorher kaum bekannt und höchstens angewendet in kleinem Maßstab zur Eindämmung lokaler Infektionsausbrüche, wird zum Instrument des Lockdowns öffentlicher Einrichtungen und privater Unternehmen. Es steht zudem für einen tiefen Eingriff in zentrale Freiheitsrechte der bürgerlichen Demokratie: Flächendeckende Einschränkungen der öffentlichen Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit, strafbewehrte Regeln, wer sich mit wem auch im privaten Raum noch treffen darf. Die Parlamente sind auf eine Rumpfgröße geschrumpft und vom Tempo der Entwicklung vollständig überfordert, Verordnungen der Exekutive ersetzen die etablierten Gesetzgebungsverfahren.
Diese Beobachtung haben inzwischen sehr viele Menschen gemacht. Gunter Frank, der anfangs ein Versehen annahm, schreibt seit März 2023 von einem “Staatsverbrechen”. Die Autoren der Thesenpapiere formulieren im Juni 2023 sehr verklausuliert:
Es muss bereits heute als Illusion gelten, dass diese Entscheidungen sozusagen im Licht der solitären, momentanen Erkenntnis abgeleitet und administriert wurden. Stattdessen muss man annehmen, (…) dass die Kontextfaktoren politischer Opportunität oft relevanter und wirkträchtiger waren als die biologischen bzw. medizinischen Faktoren.
Und Wodarg schreibt von einem “pandemischen Putschversuch”:
Als Beispiel für eine durch und durch von Fremdinteressen gesteuerte Organisation zeigt sich an ihr, wie geldmächtige Sponsoren die Definitionsmacht der WHO nutzen, um eine globale Kontrolle zu etablieren und ihre Macht und ihre Monopole unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes rücksichtslos auszuweiten.
Einige schreiben von einem neuartigen Faschismus. Der Journalist Ulrich Mies:
Das heißt, die angestrebte totalitäre Herrschaft der New World Order kommt nicht als ‘Faschismus’ um die Ecke und ruft: ‘Hallo, ich bin die neufaschistische Bewegung!’ – im Gegenteil. Sie camoufliert sich fortschrittlich als ‘Kampf gegen rechts’, als ‘woke’, als weltumfassende Gesundheitsvorsorge, als ‘humanitäre Intervention’, als ‘Klimabewegung’, als forschungsbasierte Verbesserung der menschlichen Unzulänglichkeiten, als Smart City, als Glück verheißende staatliche Rundumversorgung auf der Grundlage eines Grundeinkommens etc.
Oder Simon Elmer von den londoner Architects for Social Housing, in seinem Buch “Road to Fascism” (ASH 2022). Nachdem er die Institutionen der “Global Governance” durchgegangen ist, resümiert Elmer (meine Übersetzung, Absätze eingefügt):
Meine Argumentation für die Rückkehr des Faschismus stützt sich auf solche Befunde über von oben herab auferlegte Biosicherheitsprogramme.
Die ‘Krise’ im Gesundheitswesen, die als Reaktion auf das SARS-CoV-2-Virus herbeigeführt wurde, war Anlass und Rechtfertigung sowohl für die Ausweitung der Macht bestehender Regierungsorganisationen als auch für die Einführung neuer Gesetze, neuer Durchsetzungsbefugnisse, neuer Ideologien und neuer Technologien, die die Auslöschung des Nationalstaates als vorherrschender Regierungsform im Westen vollenden und ihn durch die erweiterten Befugnisse einer globalen Technokratie ersetzen werden, für die nationale Regierungen in erster Linie als Verwalter und Durchsetzer ihrer Gesetze und Politik fungieren werden.
Zweifelsohne haben 40 Jahre Neoliberalismus den Weg geebnet und die meisten politischen, staatlichen und gesellschaftlichen Hindernisse für diese Revolution im westlichen Kapitalismus beseitigt. Aber der Aufbau und die Durchsetzung des globalen Biosicherheitsstaates, die Gewalt, mit der er von den Nationalstaaten durchgesetzt wurde, und die Bereitschaft, mit der die verbliebenen Formen der Demokratie in der Zivilgesellschaft sein Diktat akzeptiert haben, sich ihm angepasst haben und zu Instrumenten dafür geworden sind, stellen den Übergang zu einer neuen Weltordnung dar, die in ihrer Politik (technokratische Herrschaft), ihren juristischen Verfahren (permanenter Ausnahmezustand) und ihrer Ideologie (totalitär) in weiten Teilen dem historischen Faschismus entlehnt ist.
Faschismus ist nicht nur eine Regierungsform, eine Staatsform oder ein Gesellschaftsvertrag, sondern auch die Art und Weise, wie diese einer Bevölkerung aufgezwungen werden. Und die Zunahme staatlicher Gewalt gegen die Bevölkerung zuvor neoliberaler Demokratien in den letzten zwei Jahren markiert einen Wendepunkt hin zu einer neuen und erschreckenden Bereitschaft von Regierungen, die Macht des Staates gegen ihre eigenen Bürger einzusetzen.
Ob die unberechtigte Ausrufung des Notstandes 2020 zur “negativen Utopie einer Gesellschaft” geführt hat, “die ‘Gesundheit’ nutzt, um Kontrolle und Repression zu verewigen”, erscheint als mehr als berechtigte Frage.
Podiumsdiskussion mit Carolin Amlinger, Soziologin an der Universität Basel, Donatella Di Cesare, Philosophin an der Universität La Sapienza Rom, und Günter Frankenberg, Rechtswissenschaftler an der Goethe-Universität Frankfurt, über demokratiefeindliche Strömungen.
Mit Günther Frankenberg ist ein Rechtsprofessor dabei. Das ist gut, denn es gibt sehr viele Juristen, die den in der Seuche entstandenen Unrechtsstaat von der rechtlichen Seite beleuchten. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, im September 2023:
Nach dem Motto zu verfahren, die Not kenne kein Gebot oder der Zweck, der gute Zweck oder der vermeintlich gute Zweck heilige jedes Mittel, scheint auch in diesem Land bisweilen hintergründig die Politik zu bestimmen. So äußerte der Bundeskanzler Olaf Scholz während der Pandemie, bei der Pandemiebekämpfung gäbe es keine roten Linien. Meine Damen und Herren, in einem freiheitlichen Verfassungsstaat sollten solche Überlegungen selbst in Notzeit, selbst in Krisenzeiten eindeutig zurückgewiesen werden. Es steht ja völlig außer Zweifel, dass die Grundrechte des Grundgesetzes auch in Zeiten von Krisen oder Notzeiten gelten oder gelten müssen.
Macht Frankenberg Betrachtungen in dieser Richtung?
Gefunden habe ich nur eine Arbeit, die im Juli 2022 in der Deutschen Zeitschrift für Philosophie erschienen ist: “Negative Globalität der Angst”. Die Arbeit existiert als Arbeitspapier des Fachbereichs Rechswissenschaft der Uni Frankfurt (Main) aus dem Jahr 2021. Mit den juristischen Fragen der Pandemie beschäftigt sie sich nicht. Stattdessen wird das Thema Angst aus allen möglichen Perspektiven betrachtet. Der Autor geht ohne kritische Prüfung von der Richtigkeit der offiziellen Seuchenerzählung aus. Kritik an der Seuchenpolitik pathologisiert er:
In diesen Äußerungen, im ‘Querdenken’ und bei demonstrativen Verstößen gegen Corona-Regeln zeigt sich der Gewöhnungs- und Abnutzungseffekt vor allem in der kollektiven und aufdringlichen Leugnung jeglicher Ansteckungsgefahr. Im Illegalitätsprotz ihrer Verstöße gegen Corona-Regeln bringen die Protestierenden die Gefährlichkeit von COVID-19 auf das Niveau einer 08/15-Grippe herunter und tun so, als ob die Pandemie vorbei oder nie dagewesen sei. So blockieren sie die Warnfunktion ihrer (realen) Ansteckungsängste. Mikroben nehmen freilich auf individuelle und kollektive Strategien der Angstabwehr keine Rücksicht. Leugnung mag die Warnlampe ausschalten, kann jedoch nicht verhindern, dass sich die verdrängten Befürchtungen, ebenso wie die Ansteckung, unterschwellig und hinterrücks ausbreiten.
Und so weiter. Abgesehen vom perversen Gedanken, in einer Notsituation sei Angst ein guter Ratgeber (der an das berüchtigte “Panikpapier” der Regierung erinnert): Mit dem Material, das die Seuchenerzählung widerlegt, hat sich der Rechtsprofessor nicht beschäftigt.
Die zweite Referentin, die italienische Philosophin Donatella Di Cesare, hat einen Brief an Giorgio Agamben geschrieben (engl. Fassung Ende Dezember 2021). Zuerst lobt sie Agamben in höchsten Tönen (meine Übersetzung):
Ob man ihn mag oder nicht, Giorgio Agamben war und ist der bedeutendste Philosoph der letzten Jahrzehnte, nicht nur in Europa, sondern in der ganzen Welt. Von den Klassenzimmern amerikanischer Universitäten bis hin zu den entlegensten oppositionellen Gruppen Lateinamerikas ist Agambens Name, in gewisser Weise sogar über den Philosophen selbst hinaus, zum Banner eines neuen kritischen Denkens geworden. Für diejenigen meiner Generation, die die 1970er Jahre erlebt haben, waren seine Bücher – insbesondere ‘Homo Sacer: Die souveräne Macht und das nackte Leben’ (1995) – eine Chance, nicht nur die beunruhigenden und autoritären Abgründe des Neoliberalismus zu hinterfragen, sondern auch die erfolgreiche und verwässerte Pseudolinke zu entlarven, die sich heute als gemäßigter Progressivismus bezeichnet.
Entsprechend seiner Fachkunde auf dem Gebiet “Regieren per Ausnahmezustand” hat Agamben von Beginn an die Pandemie wie Wulf oben, als einen Carl-Schmitt-Moment erkannt. Eine echte Seuche hat Agamben nie wahrgenommen. Zusammengefasst sind seine Stellungnahmen in dem Büchlein “An welchem Punkt stehen wir” (Turia+Kant 2021; zu philosophischen Aspekten der Krise vgl. Helmut Jäger, “Corona-Krisen-Philosophie”).
Anstatt sich Agamben anzuschliessen und dessen Analysen des Biosicherheitsfaschismus zu ergänzen, drückt Di Cesare ihr Entsetzen darüber aus, dass der grosse Philosoph an der Pandemie zu zweifeln wagt. Sie schliesst:
Für uns Agambenianer, die wir dieses Trauma [zu erleben, dass sich der Meister dem Seuchenaberglauben verweigert,] überlebt haben, wird es darum gehen, Kategorien, Konzepte, Begriffe neu zu überdenken, von denen einige – wie der ‘Ausnahmezustand’ – fast grotesk geworden sind. Und es wird notwendig sein, ‘Agamben’ vor Agamben zu retten, das Erbe seines Denkens vor diesem Abdriften zu bewahren. Auch das politische Problem lässt sich nicht beschönigen, denn einer der entscheidenden Bezugspunkte für eine Linke, die sich weder dem Neoliberalismus noch dem Modell des gemäßigten Progressivismus unterwirft, fehlt jetzt, und zwar auf so katastrophale Weise. Der Weg wird hart sein.
Eine eigenständige Beschäftigung mit dem Material, das die Seuchenerzählung widerlegt, ist bei der Philosophin (im Gegensatz zu Agamben) genausowenig zu erkennen, wie bei Frankenberg.
Für die Soziologin eröffnen wir den Schlussabschnitt.
Carolin Amlinger hat zusammen mit Oliver Nachtwey den Soziologiewälzer “Gekränkte Freiheit” geschrieben (Suhrkamp 2022). Das Werk beschäftigt sich vorgeblich damit “Wie Querdenker ticken” (so die Gates-Postille “Der Spiegel” im Oktober 2022), ist nach seinem erscheinen breit besprochen worden und hat sogar einen Wikipedia-Artikel. Die Sache hat einen Haken: Auf fast 500 Seiten finden die Autoren keinen Platz, sich mit dem Inhalt der Pandemiekritik zu befassen. Jan David Zimmermann im November 2022:
Wer ein Buch lesen möchte, dessen Autoren – bei milder Auslegung – fast drei Jahre unter einem Stein geschlafen haben, der möge bitte zugreifen.
Denn die zwei Soziologen Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey machen es sich in ihrem Wälzer zur Aufgabe, jegliche Kritik daran, was von staatlicher, medialer und lobbyistischer Seite mit unseren Gesellschaften, ja, mit der Welt seit 2020 passiert ist, als völliges Phantasma, als reine Wahnvorstellung abzutun.
Ihre Prämisse scheint von Anfang an zu sein: Alles ist gut so gelaufen, wie es gelaufen ist. Darin liegt die wesentliche (vermutlich die einzige) Prämisse dieses Buches: Denn die Argumentation des gesamten Textes funktioniert nur, wenn man davon überzeugt ist, dass alles, was politisch, medial, medizinisch, gesamtgesellschaftlich während der Corona-Krise passiert ist, notwendig war, weil ja ein Ausnahmezustand herrschte (Stichwort: ‘Aber wir haben ja eine Pandemie!’). Wenn man den Schreibenden diese Prämisse wegnimmt, fällt die ganze Argumentation des Buches in sich zusammen wie ein Kartenhaus.
Amlinger ist der Drosten der Soziologie.
Eine gleichberechtigte Diskussion unterschiedlicher Standpunkte und die gegenseitige Prüfung der Argumente galten mal als Grundlage eines demokratischen Gemeinwesens. Medico seit 2020 und die drei Referenten auf dem Panel verweigern dagegen eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Pandemiekritik. Damit sind sie für die Fragestellung der Podiumsdiskussion nicht kompetent. Es sei denn, man versteht unter “demokratiefeindliche Strömungen” Regierungskritiker. Das wäre ein Demokratiebegriff, wie man ihn z.B. aus der DDR kennt.
Eine Prüfung, ob die Seucheninszenierung zur “negativen Utopie einer Gesellschaft” geführt hat, “die ‘Gesundheit’ nutzt, um Kontrolle und Repression zu verewigen” findet nicht statt. Auf dem Panel finden wir stattdessen Teilnehmer und einen Veranstalter, die sich dem “Diskurs der Macht” (Klaus-Jürgen Bruder, Oktober 2020) unterworfen haben und Kritik pathologisieren. Wendet man die Kriterien von Mies oder Elmer an, dann erscheint das Panel als eine Veranstaltung, bei der Medico aktiv den sich entfaltenden neunormalen Biosicherheitsfaschismus gegen dessen Kritiker akademisch absichern will. Damit ist Medico schon nicht mehr nur Mitläufer, sondern Mittäter.
Mittäter, die mit dem Basistext originellerweise weiter eine Kritik eines solchen Regimes publizieren.
Wer diskutieren will, wie sich die neunormale Wirklichkeit zu den im Basistext formulierten Aussichten verhält, muss andere Veranstaltungen besuchen als die von dessen Autoren. Beispielsweise den Kongress der Neuen Gesellschaft für Psychologie Ende November 2023 in Berlin.
Wenn Amlinger und ihre Mitreferenten seit nunmehr vier Jahren “unter einem Stein schlafen”, dann haben sich die Medicos im Jahr 2020 unter einen Stein begeben und ihre weiter erhältlichen Einsichten von 2008 dem plätschernden Bächlein des Vergessens überantwortet. ∎
Danksagung • Gefunden hat den Text von Medico Arthur Aschmoneit, der seine eigenen Betrachtungen darüber Ende Okober 2023 zu Web gebracht hat.
Titelbild • “Bachsteine in Vorpommern” – Wikimedia 2020 (CC BY-SA 3.0 de)
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